Die Grünen Aarau haben sich an ihrer Mitgliederversammlung vom 3. Mai 2023 klar gegen die Schuldenbremse ausgesprochen
Die Schuldenbremse ist unbrauchbar, kompliziert und überflüssig. Die Grünen Aarau haben sich an ihrer Mitgliederversammlung einstimmig für die Nein-Parole ausgesprochen. Das Instrument ist überflüssig, weil Stadtrat, Einwohnerrat und die Aarauer Stimmbürger:innen auch ohne Schuldenbremse sorgfältig und nach­haltig mit den städtischen Finanzen umgehen. Das beweisen die positiven Ab­schlüsse in den letzten Jahren und das stattliche Vermögen der Stadt Aarau.  Das System mit den beiden Töpfen ist für die meisten Leute auf der Strasse unver­ständlich. Es übersteuert den demokratisch legitimierten Budgetprozess und kann zudem mit Ausnahmeregelungen trotzdem fallweise wieder ausgehebelt wer­den. Denn nur über Ausnahmeregelungen wird man wichtige grosse Projekte wie z.B. ein neues Oberstufenzentrum überhaupt realisieren können.

Die Grünen Aarau empfehlen deshalb ein Nein zur Schuldenbremse.

Für weitere Informationen zur Schuldenbremse können Sie sich gerne an Martina Niggli wenden.