Geschäftsbericht und Gesamtrechnung Baden
Die Legislaturziele sind leserlich und transparent aufgezeigt. Erste Synergien bei der Fusion sind erkennbar, da Baden bereits im Jahr 2023 erste Aufgaben übernommen hat. Dennoch hat die Fusion viele Ressourcen beansprucht. Herzlichen Glückwunsch an die Verwaltung für ihre hervorragende Arbeit.
Besorgt sind wir über die Lage der Informatik. Aus allen Abteilungen hören wir von IT-Problemen, sowie hohe Kosten in der Zusammenarbeit mit Aarau (ISA) und städtische IT-Aufwände. Wir hoffen, dass der Stadtrat den Ernst der Lage erkennt und die ergriffenen Massnahmen wirksam sind/werden.

Die Gesamtrechnung zeigt einen angekündigten guten Abschluss sowie eine gut kommentierte Rechnung. Die Grünen Baden haben jedoch Bedenken, ob die hohen Steuereinnahmen der juristischen Personen nachhaltig sind und vermuten, dass diese möglicherweise vor allem durch die hohen Energiepreise bedingt sind. Sogleich sind wir stark beeindruckt, dass die Abteilungen trotz des hohen Kostendrucks ihre Vorgaben einhalten konnten, und danken ihnen dafür.

Rechenschaftsbericht und Jahresrechnung Turgi
Die Grünen Baden würdigen den letzten Rechenschaftsbericht von Turgi. Wir freuen uns, dass Turgi zukünftig als Quartier in Baden integriert wird und sind dankbar, dass dieses Kapitel so positiv starten kann. Es ist erkennbar, dass die Verwaltung sehr kosten- und pflichtbewusst gearbeitet hat. Auch die Jahresrechnung von Turgi sieht sehr positiv aus, sodass wir mit Freude feststellen können, eine solide Basis für die Zukunft zu haben.

Erneuerung Schulanlage Meierhof
Wir freuen uns, dass die Schulanlage Meierhof endlich ihre längst verdiente Sanierung und Erweiterung erhält und es mit dem beantragten Wettbewerbs- und Planungskredit an Fahrt aufnimmt. Die Erfahrungen an der Burghalde haben gezeigt, dass eine (im Optimalfall modulare) Erweiterungsmöglichkeit notwendig ist, um langjährige Provisorien zu vermeiden. Den Projektwettbewerb sehen wir als Chance und werden unsere Anforderungen an die Wettbewerbskriterien gerne im Einwohnerrat darlegen.

Umgebungsgestaltung Brisgi-Allmend
Wir sind mit der Gestaltung des im Leitbild erwähnten „naturnahen Nutzungsschwerpunktes“ grundsätzlich einverstanden und können die Überlegungen des Stadtrats nachvollziehen. Im Leitbild werden jedoch viele Bedürfnisse festgehalten, die einen entsprechenden Raum benötigen (bspw. ein Robinson-Spielplatz). Wie der Stadtrat diesen Bedürfnissen gerecht werden möchte und ob mit einer „naturnahen Fläche“ zu viel Potential vergeben wird, ist indes unklar. Hier erwarten wir eine entsprechende Antwort.

Zusammenarbeiten von Baden und Aarau mit InnovAARE
Wir unterstützen die Beteiligung der Gemeinden Baden und Aarau mit jeweils 50’000 CHF an der InnovAARE AG. Dies stärkt die Vernetzung zwischen Stadt, Forschungsstätten und neuen Unternehmen. Obwohl wir verstehen, dass bei einer Beteiligung von 2,17% keine Eigentümerstrategie nötig ist, plädieren wir dafür, die PCG-Richtlinien hinsichtlich Minderbeteiligungen anzupassen, um eine klare städtische Vision und Haltung zu gewährleisten.

Emanuel Ebner, 31.05.2024